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Von Hinten durch die Brust
Stadt stellt neuen Bebauungsplan für den Heide-Park aufSoltau. Die Zeit drängt: Mit Hochdruck will die Stadt Soltau einen neuen Bebauungsplan fertigstellen, darin in erster Linie die Lärmfragen neu regeln. Denn das Freizeitunternehmen will im Mai seine neue Achterbahn Desert Race in Betrieb nehmen. Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts ist aber eine Befreiung von den bisherigen "flächenbezogenen Schallleistungspegeln" für das Heide-Park Gebiet nicht zulässig - und damit auch der Betrieb der Achterbahn. Der neue Bebauungsplan soll das ändern. Der Bauausschuss billigte das Konzept das im April öffentlich ausliegen soll.
Der Krach um den Lärm ist so als wie der Heide-Park selbst. Bei jeder Erweiterung und jedem neuen Fahrgeschäft bilden die lärmtechnischen Fragen einen Schwerpunkt. Ziel dieses neuen Bebauungsplanes wie auch der frühere Regelungen ist es nach Worten von Lärmgutachter Dr. Gerke Hoppmann (Garbsen), dass im benachbarten Friedrichseck die gesetzlichen Werte für ein reines Wohngebiet eingehalten werden. Bei den bisherigen Vorschriften wurde dazu nach seinen Worten mit sogenannten Zaunwerten gearbeitet, die die neue Rechtsprechung so aber nicht mehr anerkennt.
"Das Problem hat seinen Ursprung in der Unvollkommenheit des Baugesetzbuches", ergänzte Fachanwalt Erich Deter (Hannover) vor dem Bauausschuss. Denn im Bebauungsplan drüfte man nur Festsetzungen für das betroffene Gebiet selbst treffen nicht aber für die Nachbarschaft - auch wenn es, wie beim Heide-Park, genau um die Nachbarn gehe. "Wir müssen von hinten durch die Brust ins Auge", formulierte der Jurist plastisch. "Die Anwohner haben einen Schutzanspruch und der Heide-Park ein Recht auf Emmissionen." Die derzeitigen Regelungen im Bebauungsplan führten dazu, dass die Lärmwerte für Friedrichseck geringer seien als sie nach den gesetzlichen Vorgaben sein müssten. "Der Heide-Park wird stärker eingeschränkt als er müsste und dürfte." So setze der neue Plan letztendlich nur das um, was der Rat bereits mit den alten Plänen gewollte habe: Die Friedrichsecker schützen, gleichzeitig aber auch der Freizeitanlage Entwicklungschancen ermöglichen. Für die Friedrichsecker ändert sich nach Angaben der Stadtverwaltung nichts. "Die Summe aller Belastungen, die vom Heide-Park ausgehen drüfe, wird weiterhin dem Schutzanspruch der Siedlung für reines Wohngebiet gerecht."
Quelle: Böhme Zeitung, 23. März 2007