Dabei berufen sich die Grünen pikanterweise ausgerechnet auf die Antwort von NRW-Verkehrsminister Dr. Axel Horstmann auf eine Kleine Anfrage der CDU-Landtagsabgeordneten Barbara Wischermann. Darin verweist der Minister darauf, dass die Finanzierung der Zubringerstraße zwar 1996 grundsätzlich zugesagt, das Projekt aber seitdem von der Stadt umgeplant worden sei. Es gehe nicht mehr um eine Ersatzstraße, sondern um eine eigenständige Planung der Stadt.

Seit 1996, so Horstmann weiter, seien die veranschlagten Kosten von 7,2 auf 12,6 Mio E gestiegen. Kommunale Straßenbauvorhaben würden in NRW aus Mitteln des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes generell nicht zu 100, sondern nur zu 80 % bezuschusst. Es gebe derzeit aber auch noch kein uneingeschränktes Baurecht für die gesamte Strecke. Deshalb könne das Vorhaben frühestens ab 2008 gefördert werden.

Grünen-Bezirksvertreter Jürgen Schmidt wirft dem Technischen Beigeordneten Helmut Brackmann "unseriöse Auskünfte" vor. Dieser habe noch Anfang März von einer Vollfinanzierung des Projektes gesprochen. Schmidt ist der Überzeugung, dass die Straße keine Akzeptanz in der Kirchhellener Bevölkerung gefunden hätte und glaubt, dass der Stadtrat das Projekt nunmehr endgültig "beerdigen" werde. Den erforderlichen Eigenanteil von derzeit 2,52 Mio E könne die Stadt nicht aufbringen.

Dagegen erklärte die Stadtverwaltung auch noch nach der Offenlegung des neuen städtischen Flächennutzungsplans: "Während der Betriebszeiten des Filmparks kommt es immer wieder zu verkehrlichen Problemen und Störungen auf den Zu- und Abfahrtsstraßen. Hierei handelt es sich insbesondere um Staus auf der Feldhausener- und Dorstener Straße sowie auf der A 31. Diese Störungen treten hauptsächlich an so genannten Spitzentagen mit Sonderat-traktionen auf, aber auch an Feiertags-Wochenenden und in Ferienzeiten und sind daher kaum kalkulierbar." Deshalb sei eine zweite Anbindung des Filmparks unerlässlich.

Die Grünen können dieser Argumentation nicht folgen. Schmidt: "Das gesamte Verkehrsaufkommen gibt das nicht her." Bei der Verabschiedung des städtischen Haushalts 2004 waren auf Drängen von Grünen und ÖDP ein Sperrvermerk für die Nordanbindung durchgesetzt und neuerliche Verkehrszählungen gefordert worden.

Die, so Schmidt, seien jetzt nicht mehr erforderlich: "In Kirchhellen wird niemand der Nordanbindung nachtrauern." Scheff

(Quelle: WAZ, Aus den Städten, Bottrop, 19.04.2004)

Gruß, Andreas Walter.

"I survived Looney Tunes Adventure"