DÖRING: Feinstaubzonen sind Problem für Kirmes und Wochenmarkt
Pressemitteilung vom 27.02.2007
Thema: Verkehrspolitik

BERLIN. Zum Inkrafttreten der Feinstaub-Verordnung am 1. März 2007 erklärt der Sprecher der FDP-Fraktion für Stadtentwicklung und EU-Verkehrsfragen Patrick DÖRING:

Die Festsetzung von Umweltzonen gefährdet die großartigen Feste, Märkte und Umzüge in den Innenstädten – wie den Kölner Karneval, das Hannoversche Schützenfest, die Love Parade, den Hamburger Dom und den Bremer Freimarkt. Auch die kleinen Bauern-, Bio- und Wochenmärkte sind bedroht.

Denn von den Fahrverboten der Verordnung sind nicht nur Millionen Autofahrer, sondern auch viele Schausteller betroffen. Sie können mit ihren Karussells, Buden und Umzugswagen jetzt nicht mehr in die Stadt, weil ihre Zugmaschinen zu alt sind. Die Fahrzeuge der Schausteller werden nur für kurze Strecken gebraucht, um das Karussell von A nach B zu bringen, und haben dementsprechend eine lange Lebensdauer. Nur die wenigsten erfüllen daher die strengen Vorgaben der Verordnung. Die Folge: Zu Märkten, Festen oder Umzügen in den Innenstädten dürften die Schausteller nicht mehr fahren. Das Karussell, der Umzugswagen, die Marktbude – sie bleiben draußen vor der Stadt.

Die Verordnung muss daher – nicht nur in diesem Punkt – dringend überarbeitet werden. Wir brauchen eine einfache und unbürokratische Lösung für die Schausteller und Marktbeschicker. Kommunale Ausnahmen von Fall zu Fall sind keine zufrieden stellende Lösung. Das gibt nur einen bundesweiten Flickenteppich und jedes Jahr aufs Neue einen großen bürokratischen Aufwand für alle Beteiligten. Die Schausteller, die in den letzten Jahren mit starken Umsatzeinbußen zu kämpfen hatten, brauchen aber Planungssicherheit und ein unbürokratisches Verfahren.

Quelle FDP-Bundestagsfraktion

Si non confectus, non reficiat.

Na wenn das mal keine gute Wahlkampfstrategie wäre: Man wirbt auf Volksfesten mit Fotos von leeren Kirmesplätzen mit nur wenigen Fahrgeschäften und malt so die Zukunft aus, wenn die Kirmesbesucher nicht die FDP wählen.

Aber mal im Ernst: Ich finde es gut, daß sich darüber auch mal jemand Gedanken macht. Selbstverständlich sollte es - gerade was die derzeitigen Erkenntnisse betrifft - unsere wichtigste Aufgabe sein, die Umwelt durch geringere CO2-Belastungen zu schonen. Aber wenn ganze Existenzen dadurch innerhalb kürzester Zeit in Gefahr gebracht werden könnten, muss man hierfür eine Lösung haben. Natürlich kann man nicht einfach hingehen und modernere Zugmaschinen für Schausteller subventionieren (glaub da hat der Bund der Steuerzahler was gegen ) und es gleichzeitig bei Transportunternehmen nicht tun, da müsste man schon jedem, der auf LKW angewiesen ist, einen Zuschuss leisten. Kann kein Mensch bezahlen, soll auch nicht. Aber man sollte hier vielleicht einfach versuchen das ganze etwas zu entzerren und die Zufahrt zur Innenstadt für "Luftverpester" (zumindest Markt- und Schaustellerfahrzeuge) nur Häppchenweise verbieten, um genügend Zeit für die Umrüstung zu lassen.

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Tobi | Neu: Darkrides.de
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Hallo,

auch wenn es halb OT hier jetzt wird, ich wundere mich eh, dass der Einzelhandel nicht schon längst Alarm schlägt. Komme ich mit meinem Auto nicht mehr in die Stadt, dann fahre ich halt nicht mehr dahin, sondern eher in ländlich gelegenden Konsumtempel/ Städte.
So werden nicht nur die Volksfeste selbst leer sein, weil die Schausteller nicht in die Stadt kommen, sondern weil die Besucher lieber in den Freizeitpark in den ländlichen Gebieten fahren. (Hätte auch Vorteile, aber auch Nachteile)
Beispiel hier im Ruhrgebiet. Ist Essen solch eine Zone, fahre ich halt ins Centro - auch stellt sich hier die Frage, wie das mit den ausländischen Wagen aussieht? Benötigen diese auch eine Plakette? Kommt niemand mehr nach Essen rein? Wie stellt man sich so etwas vor?

Eventuell kennt sich ja hier jemand damit aus, aber ich sehr innerstädtisch eher ziemlich viele Probleme.

Gruß

Stephan

Ich habe vor meinem geistigen Auge eher ein anderes Szenario:

Die Mobilitätskosten werden noch drastischer steigen, nicht nur aufgrund von Umweltauflagen, sondern auch aufgrund der Verknappung von Rohstoffen. Dies wiederum bedeutet, dass die Fahrt in den Freizeitpark für viele kaum noch erschwinglich sein wird. Insbesondere der nicht-notwendige Verkehr, also vor allem der Freizeitverkehr, wird massiv zurückgehen. Eine Autofahrt (nicht der Autobesitz!) wird zum Luxusgut.

Dies hat eine Renaissance der Städte zur Folge, da dort aufgrund der dichteren Bebauung und der kleineren Wohnungen mehr Menschen aufeinander wohnen und dadurch die Wege kürzer und damit billiger sind. Letztlich kann dies aber zum Vorteil für die Innenstädte und auch für die Volksfeste gereichen: Wenn die Attraktionen zu den Menschen kommen, hat nur einer die Mobilitätskosten (also der Schausteller) und nicht alle (also die Besucher von Freizeitparks), was volkswirtschaftlich günstiger ist.

In einem umfassenden Prognosemodell müsste man sicherlich noch berücksichtigen, inwieweit sich das Urlaubsverhalten verändert und damit deutsche Freizeitparks gegenüber Fernreisezielen durch geringere Anfahrtskosten im Vorteil sind.

Ich kann der oben geschilderten Vision positive Seiten abgewinnen, aber auch viele negative. Ich hoffe, dass ich richtig verstanden werde und bin gespannt auf Eure Meinungen.

Stefan A. Michelfeit - www.ridesonline.de
"Wir werden - einfach ausgedrückt - weniger, älter und bunter." (H. Rech IM BW)

Ganz interessante Diskussion - allerdings verflechten sich hier gerade eigentlich drei unabhängige Dinge, die im Prinzip nichts miteinander zu tun haben, sich aber gegenseitig verstärken.

1: Feinstaub
2: peak oil
3. C02-Klimadebatte

Ich will zuerst auf das Ursprungsthema eingehen. Feinstaub. Ich kann die FDP (die Wirtschaftspartei) sehr gut verstehen, warum sie Partei ergreift für die Schausteller. Das sie es allerdings hauptsächlich für die Schausteller tut, kann auch die Verschleierungstaktik mit "auch Karnevalsumzüge, Wochenmärkte, etc" nicht verstecken. Gut, das ist jetzt auch kein Wunder, wenn man weiß, wer zuletzt mit wem geredet hat, und wer da wem was versprach Aber gut, solche Sachen stehen nicht immer in der Zeitung...

Aber als ausgesprochener Feind von Lobbyismus halte ich den Ansatz für unklug und falsch. mMn macht die ganze Feinstaubsache nur Sinn, wenn sie für alle oder eben keinen gilt. Und da ist es mir persönlich schietegal, ob die LKW nur wenig fahren, eben von A nach B - denn das tun sie alle. Und die Feinstaubwerte in Innenstädten interessiert die Jahreslaufleistung einer Zugmaschine herzlich wenig, wenn sie rußt und staubt. Hier jetzt für Aufweichungen zu sorgen, untergräbt das Ziel. Und ein Ziel ist eben auch der Investionsdruck, der auf die Bevölkerung und Wirtschaft ausgeübt werden soll. Oder einfacher gesprochen, wenn ich davon ausgehen kann, dass ich irgendwie sowieso um das Fahrverbot umhin komme, warum soll ich mir da einen saubereren LKW/PKW leisten?

Natürlich kann man jetzt sagen: Ja, Moment - aber da könnten unter anderem kleinere und mittlere Existenzen dran kaputt gehen. Ja, das kann passieren. Aber das ist in meinen Augen nach dem Gebot der Selbstverantwortlichkeit in erster Linie ein Problem der Betroffenen. Und ich glaube, nein ich bin mir sicher, dass es hierfür Lösungen und Strategien gibt. Aber eben nicht durch Aufweichung des eigentlich Angesetzten (Wortspiel).

* * *

Kommen wir nun einmal auf das von Dir aufgegriffene Thema, auch wenn Du es so nicht nennst, peak oil. Den Anfang vom Ende der Rohstoffe in bestimmten Bereichen. Fakt ist, dass gerade fossile Brennstoffe irgendwann ihr Ende haben werden. Das gebietet schon die menschliche Logik. Daraus aber zu schließen, dass Reisen/Fahrten irgendwann unbezahlbar sind, oder der Individualverkehr komplett zum Erliegen kommt, halte ich für fatalistischen Unsinn. Oder um es höflicher zu formulieren: Für zu kurz gedacht.

Sicher werden einige harte Zeiten auf uns zukommen, aber auch nur dann, wenn man den toten Gaul Öl/Gas noch weiter reiten will. Gerade im Bereich Mobilität und Transport liegen ungeahnte Möglichkeiten für einen Umstieg auf Alternativen. Und damit meine ich jetzt nicht die unglaublich unsinnige Umrüstung von Benzin- auf Erdgasfahrzeuge. Der kapitale Unfug, den das Ganze beinhaltet würde eine eigene Diskussion füllen.

Eine Mischung aus alternativen Antriebsmethoden, Dezentralisierung und Entglobalisierung wird hier aufzeigen, wie es auch anders gehen kann. Einige Weichen werden in dieser Hinsicht schon gestellt, und es ist von meinem Bauchgefühl her auch noch nicht zu spät dafür. Nur sollte man natürlich nicht erwarten, dass dieses Problem vielleicht schon morgen früh gelöst ist. Vielleicht müssen wir wirklich erst durch die harte Schule von Mangel, Verteuerung und Verknappung gepaart mit all den Krisen und Kriegen die damit einher gehen gehen.

* * *

Bleibt das letzte, und wohl derzeit aktuellste Thema CO2-Klimadebatte. Ich bin ganz ehrlich, ich persönlich glaube, dass der Klimawandel *nicht* von Menschenhand gemacht ist. Ich war auch mal ein eifriger Verfechter davon, aber gerade in den letzten zwei Jahren habe ich sehr viel Literatur zu diesem Thema gelesen, und bin immer wieder auf Ungereimtheiten gestossen. Diese jetzt aber auszuführen, ginge vorbei an der eigentlich Diskussion und führte auch zu weit. Am Ende ist aber herzlich egal, denn Punkt 2 'peak oil' wird der ganzen CO2-Emission eh einen Schlußpunkt setzen.

Trotzdem halte ich die Klimadebatte für äußerst geeignet zwei Dinge zu erreichen: Das Klima wandelt sich und es gilt sich darauf einzustellen. Vielleicht nicht Du oder ich persönlich werden eine veränderte Welt erleben, dafür ist Klima ein viel zu träger Begriff und Zeitgenosse. Im Laufe eines normalen Menschenlebens hat sich das Klima vielleicht zwei mal herzhaft am Popo gekratzt, und ist vor sich hingekrochen. Aber es kriecht eben stetig, und so ist die Spanne von zwei oder drei Menschenleben schon eine andere.

Die zweite Sache ist der Umgang mit Resourcen. Die Umwandlung Bodenschatz in Energie kann auf die Dauer keine Lösung sein, genauso wenig wie subventionierte Windkraftanlage der Allheilsbringer sind. Hier braucht es ganz neue Denkansätze, und wenn diese durch Kappung der heutigen C02-Emission angeschoben werden (können) - bitteschön, da habe ich nichts gegen!

Naja, wir werden es erleben. Sowohl 1, als auch 2 und auch das was aus 3 wird. Und ich möchte schließen mit einem Zitat des schlimmsten Fluchs auf Terry Pratchetts Scheibenwelt: Mögest Du in interessanten Zeiten leben.

Und interessant sind die Zeiten allemal, ohja!

Gruß
Marcel
Si non confectus, non reficiat.

Vielen Dank für Deine umfassende Antwort, Marcel!

Zur Feinstaubdebatte: Volle Zustimmung meinerseits. Ich bin dank ländlicher Region nicht persönlich dienstlich betroffen von der Problematik (Ich arbeite, wie vielleicht bekannt, als Stadtplaner), sehe dem Thema aber insgesamt recht gelassen entgegen. Ich bin mal optimistisch: der technische Fortschritt wird's schon richten! Wir haben in den vergangenen Jahren schon viel zu oft das große Gejammer der Lobbyisten erlebt, dass an neuen Umweltgrenzwerten ganze Industriezweige zugrundegehen werden. Und? Freilich: Billiger wird's nicht mehr!

Zum - wie Du es nennst - peak oil: Ich habe nicht behauptet, dass der Individualverkehr komplett zum Erliegen kommen wird. Das halte ich auch für Unsinn. Individualverkehr hat es immer gegeben und wird es immer geben. Jedoch - und hier habe ich angeknüpft - sowohl die steigenden Umweltanforderungen als auch der peak oil werden in Summe zu einer relativen Verteuerung von Mobilität führen. Selbst wenn es gelingt, alternative Antriebskonzepte umzusetzen, wird dies nicht zu einer Verbilligung von Mobilität führen. Insofern - und da sind wir wohl wieder auf einer Schiene - wird den auch von mir angedeuteten Themen Dezentralisierung und Entglobalisierung entscheidende Bedeutung beigemessen werden müssen.

Daraus ziehe ich - kurz zusammengefasst den Schluss: Große Einheiten am AdW, seien es Einkaufszentren oder Freizeitparks, werden durch die Dezentralisierung verlieren, aber durch die Entglobalisierung eventuell gewinnen. Im Gegensatz dazu setzen kleine Einheiten auch bisher schon auf lediglich kleine Einzugsbereiche, hängen also nicht so sehr an der Mobilitätskostenentwicklung. Ein Europa-Park schafft es wohl trotzdem, sich langfristig als Kurzurlaubsziel zu positionieren und damit gegen weiter entferntere Alternativen zu bestehen.

Zum Thema Klimawandel: Dieses Thema hast Du ins Spiel gebracht. Ob nun Menschengemacht oder nicht, darüber brauchen wir nicht mehr zu diskutieren. Die Fakten liegen auf dem Tisch: Es ändert sich. Punkt. Das für Tourismus zuständige Landesministerium in BaWü hat bereits heftige Schelte für eine Expertise bekommen, die auch die positiven Seiten des Klimawandels aufgezeigt hat. Und die aktuellen Forderungen an die Mobilitätsindustrie nach verbrauchsärmeren Autos werden in ein paar Jahren sicherlich genauso erfolgreich bewältigt sein wie die Einführung des Katalysators vor rund 20 Jahren. Doch auch hier gilt: Billiger wird's nicht mehr!

Fazit: Weitgehend stimme ich Dir auch zu, allerdings haben diese drei Dinge in einer kybernetischen Welt selbstverständlich miteinander zu tun. Letztendlich treffen sich alle an einem Punkt, und zwar an dem Punkt, an dem es dem gemeinen Bürger am Meisten weh tut: Am Geldbeutel. Und um zum Ausgangsthema zurückzukommen: Meiner Meinung nach führen die steigenden Umweltanforderungen nicht zum Aussterben der Volksfeste. Aber ob unsereins finanziell noch in der Lage sein wird, am Wochenende mal eben mehrere hundert Kilometer in einen Freizeitpark und zurück zu fahren, wage ich zu bezweifeln.

Stefan A. Michelfeit - www.ridesonline.de
"Wir werden - einfach ausgedrückt - weniger, älter und bunter." (H. Rech IM BW)

Hallo Michael,

ich antworte gerne, ausführlich und gerne ein zweites Mal ausführlich. Ob hier noch jemand (außer uns beiden) mitliest, wage ich zu bezweifeln, aber darum geht es ja auch nicht. Ich finde es interessant, bei diesem spannenden Themenfeld mit einem Städteplaner zu sprechen - denn höchstwahrscheinlich sind einzelne Aspekte des Themas ganz brandheiße Sachen in Deiner Betrachtungsweise, oder?

Zum Thema Feinstaub noch einmal: hier scheinen wir uns ja wirklich einig zu sein. Die einzige Frage die ich mir abschließend stelle ist, ob wohl hier auch nur die Hälfte der Kraftfahrer weiss, was die Feinstaubplakette überhaupt ist, ob sie was kostet, wo man sie bekommt, und welches Werkzeug die Städte/Gemeinde/Kommunen damit an die Hand bekommen haben.

Wo darf ich eigentlich mit welcher Plakette hin? Wenn der aktuelle CO2 Wahnsinn mal ein wenig abflacht, und daher ein anderes Umweltthema gebraucht wird, kommt das sicher wieder auf...

Bei peak oil muss ich dazu sagen, dass der Begriff nicht von mir ist, sondern ein gängiger Begriff für das vermutlich ausstehende Szenario für den Öl und Gasmarkt bis Mitte des Jahrhunderts ist. Die Seite www.peakoil.de kann ich mit einigen Einschränkungen sehr zu diesem Thema empfehlen, um sich einen Überblick zu verschaffen.

Und jetzt kommt was Kurioses: Klasse an der derzeitigen Klimadebatte finde ich, dass sie als Kern der Dramatik und der Strategie peak oil hat. Vermutlich sogar ohne das auch nur die Hälfte der Klimaaktivisten wissen, welches Pulverfass da neben ihrem C02 brennt...

Es ist wahrlich kurios. Wir stehen vor dem Abgrund der Dummheit, und sollten uns fragen: Wollen wir noch einen Schritt weitergehen?

Links haben wir das böse C02 und die vermeindliche Erkenntnis, dass es irgendwie doof ist was zu verbrennen, weil das macht ja das CO2, und das ist ja ein Treibhausgas, und dadurch wird alles wärmer. Und rechts steht die endliche Resource "Fossiler Brennstoff" der uns langsam, stetig und vorallem ganz sicher ausgehen wird. Mit all den wirtschaftlichen Folgen, die damit einher gehen werden...

Es ist also eigentlich nur eine Frage der Gesinnung, warum man die Gewinnung von Energie (und um NIX ANDERES gehts in beiden Szenarien) umgestalten möchte. Entweder weil man kein C02 mehr will, oder weil man es irgendwann einfach nicht mehr "überschüssig herstellen" kann.

Und es geht darum, wie man die zur Verfügung stehende Energie effizient, sinnvoll und nachhaltig nutzen kann. Umgemünzt auf das Forum, in dem wir uns bewegen, könnte man festhalten:

Wenn ich schneller als zu Fuß zum Phantasialand möchte, brauche ich Energie. Wo kommt die her, und wie wird die hergestellt - und was kostet das? Das wird uns ab 2012-2015 beschäftigen. Viel mehr als schon heute! Mein Tipp: Sunfuel-Aktien kaufen - ich hoffe, die werden mal in green chips umbenannt!

Du hast sehr recht, Michael, mit Deiner Feststellung: Billiger wirds garantiert nicht mehr. Das muss einfach klar sein! Nicht nur der Eintritt und die Gastro werden Spuren in meinem Portemonaie hinterlassen, nein auch immer mehr und deutlicher der Transfer.

Gruß
Marcel
Mal eben nach Madrid jetten mit dem Ein-Euro-Flieger? Das werden wir als Märchen unseren Enkeln erzählen, und unsere Kinder werden bestätigen, dass das ein falscher Ansatz war...

Letzte Bearbeitung am 27-Feb-07 um 21:57 Uhr ()
Hi,

Mal langsam mit den Pferden. Da sperrt keiner alle Autos aus den Städten raus, sondern was lediglich passiert: Man gibt den Städten die Mittel für Schutzzonen in die Hand und kategorisiert dafür die Autos. Das heißt, demnächst DARF eine Stadt eine Schutzzone errichten und dafür nur noch Autos der Kategorie X (rot, gelb grün und gar keine Plakette) in diese hineinlassen. Primärer Grund ist die Überschreitung der Höchstwerte, bei denen die Städte in den letzten Sommern hilflos mitanschauen mussten was passiert.

Da die Kommunen selber entscheiden, ist zu erwarten, dass durchaus nur stellenweise eingegriffen wird und eine gewisse Flexibilität vorhanden ist. Da werden keine Innenstädte von den Autos abgeschnitten - das wäre vollkommen überzeichnet.

Ich erwarte daher, dass für die Essener Kirmes in der Woche im Schnitt ein halber Gast weniger kommen kann.*

* EDIT: Ich wurde gerade darauf hingewiesen, dass dies ein Besuchereinbruch von 50% bedeuten würde und korrigiere hiermit meine Zahlen deutlich nach unten

Grüße,
Alex

>* EDIT: Ich wurde gerade darauf hingewiesen, dass dies ein Besuchereinbruch von 50%
>bedeuten würde und korrigiere hiermit meine Zahlen deutlich nach unten

*PRUUUUUUUUUUST*

Bettwäsche wechselnde und Granufink bestellende Grüße,
DB - Der Birki
"Wer sich zu groß fühlt, um kleine Aufgaben zu erfüllen, ist zu klein, um mit großen betraut zu werden."
Jacques Tati

Naja, der Einzelhandel hat ja schon so halb Alarm geschlagen, weshalb ja auch schon einige Städte zurück gerudert sind. Geplant war ja eine sehr schnelle Einführung der Plakette inklusive der Fahrverbote, in den meisten Städten will man das so lange wie möglich strecken.

Besonders München ist hier hervorzuheben, Herrn Ude, dem Bürgermeister, ist wohl bei den Präsentationen ganz anderes geworden, als er hörte, das im Großraum München nicht nur die Feinstaub Schleudern nicht mehr reindürfen, sonder insgesamt im Münchner Großraum etwa 60.000 Fahrzeuge betroffen sind.

Gestern wurde ja erst die langerwartete Steuerermäßigung von 330 Euro plus jährlich etwas weniger Steuern für Dieselfahrzeuge mit Partikelfilter durchgewunken.
Ist schon mal ein positiver Schritt, ist halt nur ärgerlich für die Menschen, wo es noch keine Nachrüstfilter gibt bzw. wo auch bei Neuwagen keine Filter angeboten werden. (Und das ist bei nicht wenigen der Fall!)
Lustigerweise gilt das nicht für Fahrzeuge, die bereits die Euro 4 oder 5 Norm erfüllen, da die Abgaswerte dort schon so positiv sind...warum dann nicht für alle?!

Bald ebenfalls Euro 4 Diesel fahrende Grüße,
Marc

Hi,

Da die Kommunen lediglich die gesetzlichen Grundlagen in die Hand bekommen haben, selber über beliebige Umweltzonen entscheiden zu können, gibt es nichts der herauszögern will oder der Städten einen Zwang aufdrückt. Jede kann für sich selber einrichten, was sie für sinnvoll hält, das ist keine Bundes- oder Landespolitik! Das einzige was der Bund entschieden hat, ist der Rahmen und die Vergabe der verschiedenen Stufen (ich schätze da wird noch einmal nachreguliert, aber sonst nichts weiter verändert).

Wenn Stuttgart also gerne hervorpreschen möchte und gleich den ganzen Raum als Umweltzone definieren will, liegt das neben der klimatisch-problematischen Situation im Sommer sicherlich auch an der lokalen Automobilproduktion.

Hier ist unter anderem eine kleine Übersicht über die bisherigen Pläne der Kommunen:
http://www.spiegel.de/auto/aktuell/0,1518,469073,00.html

Grüße,
Alex

Stimmt schon, aber das Damokles Schwert der Umweltverbände, die Klagen androhen, wenn das Limit der "Feinstaubtage" überschritten ist, schwebt noch immer herum...das war ja der Grund, warum das ganze angezettelt wurde.