Letzte Bearbeitung am 27-Okt-09 um 11:19 Uhr ()
Quelle:
http://www.volksfreund.de/nachrichten/rheinlandpfalz/rheinlandpfalz/Heute-im-TV-Mainz;art806,2242689

Mainz (dpa/lrs) Der Untersuchungsausschuss zur Nürburgring- Affäre ist am Dienstagmorgen in Mainz zu seiner dritten Sitzung zusammengekommen. Von den rheinland-pfälzischen Oppositionsparteien CDU und FDP war zuvor eine Debatte über vertraulich gestempelte Akten angekündigt worden.

Mainz. (fcg) Der Untersuchungsausschuss tritt heute zum dritten Mal nichtöffentlich zusammen. Dabei werden die Liberalen die Vorgehensweise der Landesregierung deutlich kritisieren, sagt Obmann Günter Eymael. Wenn Parlamentsanträge, Kleine Anfragen, Kopien von Plenarprotokollen oder die Beantragung von Aktuellen Stunden als vertraulich gekennzeichnet würden, widerspreche dies "eklatant dem häufig bekundeten Aufklärungswillen der Landesregierung", moniert Eymael. Während die SPD in ihrem Beweisantrag zunächst die Historie der Eifel-Rennstrecke und deren Entwicklung seit 1980 aufarbeiten will, setzt die FDP andere Schwerpunkte. So wollen die Liberalen in ihrem ersten Beweisantrag herausarbeiten, inwieweit Erfahrungen aus dem gescheiterten Projekt "Space Park" in Bremen bei dem Projekt "Nürburgring 2009" berücksichtigt wurden und in welcher Weise Beratungsunternehmen und Beschäftigte mit beiden Projekten befasst waren. Das Space Center war im Februar 2004 als erster überdachter Freizeitpark Deutschlands eröffnet worden und wurde aufgrund mangelnder Besucherzahlen bereits im September 2004 wieder geschlossen.